SPD gibt keine Empfehlung für OB-Wahl in Schwetzingen ab

Schwetzingen. Die Bewerbungsfrist zur Kandidatur für das Oberbürgermeisteramt endete am 19. August. Und obwohl sich die SPD Schwetzingen in einer öffentlichen Vorstellungsrunde jeweils ein Bild von den beiden Kandidierenden gemacht hatte, wollte man möglichen weiteren Bewerbern eine Chance zur Vorstellung geben, heißt es in einer Pressemitteilung.

„Aus solch politischen Fairnessgründen wollten wir mit einem politischen Votum – im Gegensatz zu anderen Gruppierungen – keine Schnellschüsse abgeben. „Leider ist dies in der Schwetzinger Zeitung in Form einer Pressemitteilung passiert, die im Namen der AG 60plus firmiert und der SPD Schwetzingen zugerechnet wird. Diese hat für die SPD Schwetzingen jedoch keinerlei Aussagekraft“, schreibt Robin Pitsch. Bindend sei die Aussprache und der Beschluss der Mitgliederversammlung der SPD Schwetzingen vom Tag der Kandidierendenvorstellung.“, sagt Ortsvereinsvorsitzende Sabine Rebmann. Daher gäbe es auch keine Irritationen, was die Position der SPD Schwetzingen angehe. Gleichwohl gebe es intern Aufarbeitungsbedarf.

SPD geht auf Eindrücke der Kandidaten zur Oberbürgermeisterwahl in Schwetzingen ein

Zentral benennt Rebmann: „Es ist gut, dass es am 15. September eine tatsächliche Wahl gibt, bei der die Mehrheit entscheidet in welche Richtung es künftig geht.“ Bei der Vorstellungsrunde am 29. Juli hätten sowohl Dr. Rebecca Ziegler, als auch Matthias Steffan wichtige Punkte für ihr politisches Handeln dargelegt. Neben Fragen zum politischen Standpunkt, zum Verwaltungshandeln und kreativeren Fragen, die die Persönlichkeit der Kandidierenden zur Geltung brachten, seien auch Wortmeldungen aus dem Publikum beantwortet worden.

Vor allem Ziegler habe Versäumnisse und die aktuelle, ungenügende Transparenzpolitik der Stadtspitze beim Namen genannt und beispielsweise einer rein am Investorenwohl geleiteten Wohnungsbaupolitik eine Absage erteilt. Sie habe bei Themen wie Tourismus, Wohnungsbau und Stadtentwicklung neue Aspekte eingebacht. Allerdings hätten den Sozialdemokraten in vielen Punkten konkretere Ideen und Handlungsschritte zur Umsetzung in der Verwaltungs- und Stadtpolitik gefehlt.

Matthias Steffan habe sich als profunder Kenner der Verwaltung ausgewiesen und ein Bild der zukünftigen Aufgaben skizziert, die angesichts immer engerer finanzieller Spielräume schwieriger würden. Auch hier fanden sich zentrale SPD-Forderungen wieder: Fokus auf Schule, Bildung und Vereine, Wohnraumschaffung. Er warb für mehr Effizienz und Optimierung in den Tätigkeitsbereichen der Verwaltung, die er bereits als Bürgermeister angestoßen habe.

Den Wunsch vieler Sozialdemokraten, sich mehr vom derzeitigen politischen Stil zu distanzieren, habe Steffan nicht erfüllt.

SPD sieht in beiden Kandidierenden in Schwetzingen Potenziale

Die Mitgliederversammlung, die Basis des SPD-Ortsvereins sehe bei beiden Kandidierenden Potenziale. Bei dieser Wahl gehe es für jeden Wähler um die eigenen Prämissen. Es sei eine Abwägung zwischen neuem Wind, anderen Ideen, anderen Herangehensweisen und einem anderen Stil einerseits sowie verwaltungsfachliche Expertise und Kontinuität mit wichtigen Impulsen zur Weiterentwicklung andererseits.

Daher werde die SPD Schwetzingen keine Wahlempfehlung für einen Kandidaten aussprechen. „Explizit muss man aber beiden Kandidierenden Respekt und Dank aussprechen, dass sie eine ernsthafte Wahl beziehungsweise eine Auswahl und damit Demokratie erst ermöglichen. Denn bei so einer Wahl ist es mit dem bloßen formalen Akt der Kandidatur ja nicht getan.

Das persönliche zeitliche Engagement mitten im Hochsommer, die Auseinandersetzung mit den Themen in der Stadt und nicht zuletzt ein erheblicher finanzieller Aufwand – Homepage, Social Media, Plakate, Flyer, und sonstige Wahlwerbung – den eine ernsthafte Kandidatur zwangsläufig mit sich bringt, sind absolut zu würdigen. Was wäre das für eine Wahl etwa mit nur einem Bewerber? Dafür gebührt allen Kandidierenden im Sinne der Demokratie Anerkennung“, sagt Fraktionsvorsitzender Robin Pitsch abschließend.