Bei der SPD-Liste in Brühl wird eine Bewerberin ersetzt

Brühl. Im Grunde waren die Beschlüsse des Brühler Wahlausschusses für die Europa- und die Kommunalwahlen reine Formsache. Es gab aber eine Ausnahme: Die SPD-Kandidatenliste hat sich geändert – eine Bewerberin wurde nach einer Vorprüfung der Unterlagen vom Gremium heruntergenommen, weshalb die Kandidaten auf den hinteren Plätzen um eins nach oben rückten und die Ersatzkandidatin zum Zuge kam.

Bei der Prüfung der Unterlagen aller 99 Bewerber der sechs eingereichten Listen war den Vorsitzenden des Wahlausschusses, Leiter Lothar Ertl und dessen Stellvertreter Jochen Ungerer, aufgefallen, dass bei der SPD-Bewerberin Aylin Kapici, die auf Listenplatz 18 gemeldet war, eine notwendige Einverständniserklärung der Bewerberin nicht fristgerecht eingegangen sei.

Kandidatenwechsel bei der SPD Brühl und Kommunalwahlprüfung

Die 30-jährige Steuerberaterin, die sich im SPD-Ortsvorstand als Kassiererin engagiert, durfte deshalb für die Gemeinderatswahl nicht zugelassen werden. Durch diese Streichung rutschen die Kandidaten, die bisher auf den Plätzen 19 bis 22 gestanden waren, jeweils eins nach oben. Neu auf der Liste ist damit die Ersatzkandidatin Karin Noël, die schon einmal für die Genossen im Gemeinderat gesessen hat.

Alle anderen Bewerbungen – 22 für die Christlich Demokratische Union, 22 für die Freien Wähler Brühl/Rohrhof, die 21 plus neuer Kandidatin für die Sozialdemokratische Partei Deutschlands, 22 für die Grüne Liste Brühl, fünf für die Freie Demokratische Partei und sechs der Alternative für Deutschland – wurden vom kommunalen Wahlausschuss einstimmig genehmigt – es gab also keine weiteren Mängel oder Unstimmigkeiten, wie Ertl feststellte.

Zuvor waren die Mitglieder des Ausschusses formgerecht verpflichtet worden. Vorsitzender ist, wie schon genannt, Lothar Ertl, der bis 2016 im Brühler Rathaus Haupt- und Ordnungsamtsleiter war. Die Funktion als Chef der Wahlkommission konnte nicht – wie in den meisten anderen Orten – vom Bürgermeister übernommen werden, weil sich Dr. Ralf Göck erneut um einen Sitz im Kreistag bewirbt. Ertl zur Seite sitzt dessen Nachfolger in beiden Rathausämtern Jochen Ungerer. Beisitzer sind Thomas Sennwitz, Gisela Dudaszek, Thomas Gaisbauer und Karl-Heinz Horr. Schriftführer ist der stellvertretende Ordnungsamtsleiter Matthias Sommer, dessen Vertretung Dagmar Hartmann. Sie alle wurden darauf hingewiesen, dass sie ihr Amt unparteilich ausüben müssen und zur allgemeinen Verschwiegenheit über Erkenntnisse aus dieser Aufgabe verpflichtet sind.

Wahlkommission: Unparteilichkeit und Verschwiegenheitspflicht

Außerdem nahmen an der Sitzung die Vertrauenspersonen aller an der Kommunalwahl beteiligten politischen Gruppen teil – lediglich die AfD hatte keinen Vertreter zu dieser ersten Sitzung des Wahlausschusses entsandt. Schließlich beobachteten noch einige derzeitige Ratsmitglieder aller Fraktionen und Bürgermeister Dr. Ralf Göck das Prozedere.

Als letzter Punkt der Tagesordnung wurde über die Vorgehensweise bei der Auszählung der Stimmzettel entschieden. Demnach werden am Tag der Abstimmung, Sonntag, 9. Juni, einzig die Ergebnisse der Europawahl ermittelt. Die Auszählung der Kreistags- und Gemeinderatswahl werden erst am Montag, 10. Juni, ab 8 Uhr erfolgen. Die Wahlkommission trifft sich dann um 11 Uhr in der Festhalle zu ihrer nächsten Sitzung. Dort werden dann auch die jeweiligen Ergebnisse der Auszählung öffentlich bekannt gegeben. Diese Zeitplanung wurde von der Kommission erwartungsgemäß einstimmig abgesegnet.