Debatte über lange Wartezeiten in Hockenheimer Wahllokalen

Hockenheim. Die Kommunalwahlen sind seit fast drei Wochen Geschichte, die Parteien erholen sich langsam vom Wahlkampf, doch ein Aspekt des 9. Juni hallte bis in die Gemeinderatssitzung nach: die teilweise langen Wartezeiten, die die Wähler in manchen Stimmbezirken in Kauf nehmen mussten. Im Anfragenteil gingen die Fraktionen mit dem OB auf Ursachenforschung.

Bärbel Hesping (CDU) berichtete, dass in den Warteschlangen auch ältere Menschen und solche mit Gehbehinderungen bis zu einer halben Stunde ausharren mussten. Sie fragte, ob es nicht möglich sei, sie nach vorne zum Wählen zu schleusen – „dafür hat doch jeder Verständnis“, war sie sicher. Vielen Wählern sei nun einmal die Stimmabgabe vor Ort wichtig, nicht die Briefwahl.

Oberbürgermeister Marcus Zeitler machte auf den Grundsatz aufmerksam, dass einer der Wahlgrundsätze die Gleichheit für alle sei. Ihm waren Wartezeiten von bis zu 45 Minuten bekannt, manche Wähler seien auch ein zweites Mal gekommen. Der OB räumte ein, dass das für deutsche Verhältnisse sehr selten sei. „Das war aber kein böser Wille und wir haben jedem die Chance eingeräumt, noch wählen zu können.“

Ihn habe die Wahlbeteiligung sehr gefreut: „Ich wünsche mir auch zukünftig Schlangen in allen Wahllokalen bei allen demokratischen Wahlen.“ Zumal er beim Anstehen viele nette Gespräche geführt habe. Es sei aber kein Problem, mehr Stühle aufzustellen für die Wartenden.

Stimmabgabe im dritten Anlauf: Frust bei Wählern in Hockenheim

Aylin Kuppinger (SPD) war nicht so euphorisch: Sie habe mit ihrem Mann drei Versuche unternehmen müssen, bis sie im Bezirk sieben und acht wählen konnte – mit 50 Minuten Wartezeit beim dritten Anlauf abends. „Ich hab mir einiges anhören dürfen und will nicht wissen, wie viele Leute gegangen sind und gar nicht gewählt haben“, sagte sie. In der Realschule habe es gar keine Sitzmöglichkeiten gegeben. Bei früheren Wahlen sei in vier Räumen gewählt worden, nun noch in zweien. Auch Helmut Kief (FDP) vermutet, dass diese Reduzierung ein Grund für die Verzögerungen waren.

Hockenheims OB Zeitler: Bis zu zwölf Minuten in Kabine

Der OB begründete das mit der Erfahrung, dass die Briefwahl immer mehr zunehme. Vom Umfang des Ansturms sei die Verwaltung allerdings überrascht worden. Doch für Zeitler steht fest: „Das Problem war, dass viele daheim ihr Kreuzchen nicht gemacht hatten.“ Zehn bis 15 Prozent der Wähler haben nach seiner Einschätzung ihre Wahlzettel erst in der Wahlkabine ausgebreitet und ausgefüllt und dafür dann zehn bis zwölf Minuten gebraucht. 20 bis 30 Prozent der Zeit hätte erspart werden können, wenn jene Wähler ihre „Hausaufgaben“ gemacht hätten, ist der OB überzeugt.

Aylin Kuppinger (SPD) fragte, ob es nicht möglich sei, vor Ort die Wählerströme zu filtern – je nachdem, ob sie mit ausgefüllten oder leeren Wahlzetteln im Wahllokal ankommen. Der Oberbürgermeister hält das nicht für praktikabel. Oliver Grein (Grüne) regte an, die Information, dass die Stimmzettel bereits zu Hause ausgefüllt werden sollen, deutlicher auf den Unterlagen zu vermerken. Frank Köcher-Hohn (FDP) teilte mit, dass der Hinweis bereits auf den Unterlagen zu finden sei: „Man muss halt nur alles lesen.“

Kritik an der Bepflanzung in der Karlsruher Straße in Hockenheim

Auf die Bepflanzung der Kübel in der Karlsruher Straße waren die Grünen angesprochen worden. Elke Dörflinger gab das Urteil wieder: „ziemlich mickrig“ – das sei wohl auch schon der Verwaltung zu Ohren gekommen. In den riesigen Pflanzkübeln seien nun kaum Pflanzen zu sehen, regte sich an, das Thema nochmals zu besprechen. Für OB Marcus Zeitler ergab sich daraus die Frage, ob Kübel oder Bepflanzung falsch seien und wies darauf hin, dass sich der neue Gemeinderat über die Karlsruher Straße ausführlich Gedanken machen werde.