Oftersheim. Steht in Oftersheim eine Sitzung des Gemeinderats an, kann man durchaus an einen legendären Satz aus „Dinner for one“ denken – nur dass die sprichwörtliche Prozedur monatlich statt jährlich erfolgt. Denn es findet sich das Thema Kinderbetreuung auf der Agenda des Gremiums für dessen Sitzung am Dienstag, 25. Juli – und das war in mehreren der jüngsten Tagesordnungen der Fall.
Zunächst beschäftigt sich der Gemeinderat mit der Fortschreibung der Bedarfsplanung der Kindergärten für das bald beginnende Betreuungsjahr 2023/2024. Wie es aus den Sitzungsunterlagen hervorgeht, ist Oftersheim zurzeit in der Lage, den Bedarf zu decken. Aufgrund der Anmeldungen geht die Gemeinde davon aus, bis zum Ende des kommenden Betreuungsjahres 405 Kindergartenplätze zur Verfügung stellen zu müssen – im Optimalfall. Das deckt sich fast exakt mit der Planungsquote von 404 Plätzen. Beide Zahlen liegen unter dem, was die Verwaltung tatsächlich anbieten kann, nämlich 444 Plätze. Somit, so heißt es in den Unterlagen, hätten die Gemeinde und die Einrichtungsleitungen also einigen Spielraum, um auch kurzfristig Betreuungsplätze zur Verfügung stellen zu können. Das sei vor allem wegen eventueller Zuzüge von Familien mit Kindern im entsprechenden Alter oder wegen Geflüchteten, die die Gemeinde aufnimmt, unter Umständen nötig.
Zukünftig mehr Krippenplätze in Oftersheim nötig?
In den Unterlagen gewährt die Verwaltung auch einen Ausblick auf die Zukunft aus ihrer Sicht. Zwar gehe man davon aus, dass die Geburtenzahlen 2023 rückläufig sein werden, aber die Inflation und generelle wirtschaftliche Lage in Deutschland übten viel Druck auf Familien aus. Der könne dazu führen, dass Elternteile kürzere Zeit nach der Geburt wieder ins Arbeitsleben zurückkehren – und somit auf Betreuungsplätze angewiesen wären. Deshalb verspricht die Verwaltung, gegebenenfalls in den kommenden Jahren rechtzeitig Maßnahmen zu ergreifen, um zusätzliche Krippenplätze – also solche für Kinder unter drei Jahren (U3) – zu schaffen.
Die Planungszahlen der Gemeinde sprechen aktuell dafür, dass es für über Dreijährige (Ü3) im Betreuungsjahr 2024/2025 eine recht hohe Anzahl freier Plätze geben könnte. Diese sollen nicht verfallen. Daher habe die Verwaltung bereits mögliche Optionen ausgearbeitet, um das zu verhindern, wenn der Fall eintritt, beispielsweise eine Umwandlung einer Ü3- in eine U3-Gruppe oder sogar die Freigabe eines gewissen Kontingents für andere Kommunen.
Anreiz für Oftersheimer Kinderbetreuung schaffen
In einem weiteren Tagesordnungspunkt geht es um Auszubildende in der Kindertagesstätten. Konkret befasst sich die Vorlage mit dem Bildungsgang „Direkteinstieg Kita“ und mit Anpassungslehrgängen. Ersteres ist eine verkürzte Ausbildung zum sozialpädagogischen Assistenten, die sich an Menschen mit abgeschlossener Berufsausbildung richtet sowie an bereits aktive Zusatzkräfte in Einrichtung. Der Anpassungslehrgang hingegen soll es zugewanderten Fachkräften ermöglichen, ihre im Ausland erworbenen Qualifikationen in Deutschland geltend zu machen.
Was die Verwaltung nun vorsieht und worüber der Rat zu entscheiden hat, ist die Maßnahme, dass solche Mitarbeitende nicht mehr in den Mindestpersonalschlüssel einfließen. Das würde also bedeuten, dass sie während des Bildungs- beziehungsweise Lehrgangs keine vollwertig ausgebildeten Fachkräfte ersetzen würden. Ziel davon ist es laut Beschlussvorschlag, den Einrichtungen einen Anreiz zu schaffen, die beiden genannten Modelle anzubieten und somit dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Es gibt jedoch auch außerhalb der Kinderbetreuung noch Themen, die in Oftersheim zu klären sind. Da wäre zunächst der Jahresabschluss 2022. Für die Gemeinde wartet dieser mit guten Nachrichten auf: Prognostiziert war für das vergangene Haushaltsjahr ein Verlust von rund 2,85 Millionen Euro. Im ordentlichen Ergebnis jedoch geht Oftersheim mit einem Plus von rund 1,4 Millionen Euro aus 2022 hervor.
Laut Verwaltung liegt das besonders an den Steuereinnahmen, die um rund 1,6 Millionen Euro höher ausgefallen sind, als der Planansatz hatte erwarten lassen. Zudem habe es geringere Aufwendungen bei Personal sowie Einsparungen bei Gebäude- und Grundstücksunterhaltung und Zuschüssen gegeben, heißt es in der Sitzungsunterlage.
Oftersheim hat noch einmal Glück mit den Steuern
Für das Haushaltsjahr 2023 ist jedoch mit geringeren Steuereinnahmen zu rechnen als das noch im vergangenen Herbst abzusehen war – Grund sind die Erleichterungen für die Bürger angesichts der Inflation. Das geht aus einer Veröffentlichung des Landesfinanzministeriums hervor, die die Gemeindeverwaltung zitiert. Trotzdem sieht der Zwischenbericht für den Oftersheimer Haushalt 2023 immer noch steigende Erträge in Höhe von knapp 245 000 Euro kommen. Grund dafür seien die „entgegen dem allgemeinen Trend Stand heute deutlich höheren Gewerbesteuereinnahmen aufgrund von Nachveranlagungen.“ Das Gremium muss den Bericht nur zur Kenntnis nehmen.
Des Weiteren beschäftigt sich der Gemeinderat am Dienstag unter anderem mit der neuen Nutzung des Gebäudes Gewerbepark Hardtwald 18. Wo zuvor eine Produktionsfläche war, möchte der Schwetzinger Pool Billard Verein sein neues Heim finden. Die Gemeinde beurteilt dies jedoch nur städtebaulich, nicht baurechtlich, wie sie es in der Vorlage betont.
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