Parkplatzsituation sorgt in Oftersheim für Konflikte

Oftersheim. Die Pkw-Zulassungszahlen in Deutschland steigen. 206.210 Personenkraftwagen wurden im Februar 2023 neu zugelassen, laut einem Bericht des ADAC sind das 2,8 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Doch mit diesem Anstieg schwindet gleichzeitig der Platz, um diese Autos abzustellen – auch in Oftersheim.

Das Thema beschäftigt die Gemeinde seit geraumer Zeit an mehreren Fronten. Auf der einen Seite stehen Anwohner ohne Abstellmöglichkeit auf ihrem Grundstück, die sich verständlicherweise einen verfügbaren Parkplatz vor ihrem Haus wünschen. Doch diese sind für gewöhnlich nicht reservierbar, gehören sie doch zum öffentlichen Raum. Und da kommen auf der anderen Seite weitere Verkehrsteilnehmer hinzu, solche mit Kinderwagen, Rollator oder Rollstuhl im Speziellen.

Im vergangenen März erst hatte das Oftersheimer Ordnungsamt aus diesem Grund eine Mitteilung herausgegeben, die Autobesitzer daran erinnern sollte, dass ein Meter auf dem Bürgersteig frei bleiben muss, gleichzeitig aber auf der Straße mindestens drei Meter Platz für Rettungsfahrzeuge im Einsatz zu gewährleisten sind.

Aktion „Freier Gehweg“ war 2022 auch in Oftersheim

Zudem hatten sich im Oktober auch Oftersheimer Bürger an der bundesweiten Aktion „Freier Gehweg“ beteiligt. Man muss nicht von verhärteten Fronten sprechen, doch dass ein Interessenkonflikt vorliegt, ist offensichtlich.

Deshalb sieht der Haushaltsplan der Gemeinde für 2023 eine Parkraumuntersuchung im gesamten Ortsgebiet vor. Neben den genannten, sozusagen chronischen Anlässen, gibt es dafür laut Bürgermeister Pascal Seidel auch einen akuten Auslöser. „Grund für die Untersuchung ist unter anderem der eindringliche Hinweis des Regierungspräsidiums, dass wir im Baugebiet Nord-West eine Ordnung des ruhenden Verkehrs vornehmen müssen. Dort sind bislang in der Regel keine Parkflächen eingezeichnet, weshalb das Parken in diesen Bereichen grundsätzlich nicht zulässig wäre“, teilt er auf Anfrage dieser Zeitung mit.

Doch die Praxis im besagten Baugebiet ist laut dem Rathauschef eine andere. Denn oft seien Fahrzeuge von Bewohnern oder deren Gästen an den genannten Stellen abgestellt. Die Gemeinde habe das bisher geduldet, solange keine Einfahrten blockiert waren oder das Parken ein Sicherheitsrisiko dargestellt habe. Dazu habe es aus vielen Bereichen der Gemeinde Beschwerden über Eckenparken, zugeparkte Gehwege oder dauerhaft abgestellte Anhänger gegeben.

Parken in Oftersheim: Beschwerde über Transporter

Gerade aktuell hatte sich beispielsweise in der Oftersheim-Facebook-Gruppe ein Bürger darüber beklagt, dass am Lessingplatz Miettransporter Parkplätze über längere Zeiträume blockierten. Laut Seidel geht das Ordnungsamt bereits der Sache nach. Allerdings seien diese Abstellflächen öffentlicher Raum und die Transporter angemeldete Fahrzeuge – für die Gemeinde bestehe also wenig Handlungsspielraum.

Das Ziel der Verwaltung ist es, die Parkraumuntersuchung in der zweiten Jahreshälfte starten zu lassen. Eine Firma werde dann eine Bestandsaufnahme öffentlicher und privater Parkplätze machen und die Nachfrage im Ort analysieren. Danach soll laut dem Bürgermeister die Entwicklung von Zielen für „ein klimafreundliches Parkraummanagementkonzept“ erfolgen – inklusive Bürgerbeteiligung. Dabei gehe es auch darum, wie der motorisierte Individualverkehr reduziert werden könnte. Dafür soll es Veranstaltungen geben, bei denen sich die Bürger informieren, aber auch mitdiskutieren können.

Beim Gehwegparken könnte sich in Oftersheim – wie in vielen Gemeinden – einiges ändern. Es gibt einen Erlass des Verkehrsministeriums aus dem Jahr 2020, aus dem hervorgeht, dass die Kommunen gegen das unzulässige Gehwegparken vorgehen sollen. „Für uns wird sich die Frage stellen, an welchen Stellen im Gemeindegebiet wir das unter Berücksichtigung der Gehweg- und Fahrbahnbreiten künftig mittels Positiv-Beschilderung erlauben“, blickt Pascal Seidel in die – wohl nahe – Zukunft.

Oftersheim: Land gibt Kommunen Reduzierung beim Individualverkehr vor

Zur Schaffung neuer Parkmöglichkeiten in der Gemeinde gebe es derzeit keine Pläne. „Grundsätzlich müssen wir bei all unseren Überlegungen die Zielvorgaben des Landes, aber auch die Realität vor Ort berücksichtigen“, betont der Bürgermeister. Damit meint er auf der einen Seite, dass das Land die Reduzierung des motorisierten Individualverkehrs um ein Fünftel bis zum Jahr 2030 vorschreibt. Auf der anderen Seite bezieht sich Seidel auf immer breiter und größer werdende Fahrzeuge und die auch in Oftersheim steigenden Zulassungszahlen.

Im Allgemeinen bezeichnet die Gemeinde die Untersuchung als ergebnisoffen. Das, wie Seidel auf Nachfrage erklärt, schließe auch Maßnahmen wie die Schaffung von Bewohnerparkzonen oder bewirtschafteten Parkplätzen nicht aus. „Das ist für die Verwaltung aber keine Zielvorgabe“, so der Bürgermeister. „Ziel ist eine Verbesserung der Situation insgesamt, im Übrigen auch für die schwächsten Verkehrsteilnehmenden, die Fußgänger und Radfahrer.“