Schließung der Notfallpraxis Schwetzingen: Gutting kritisiert späten Poolärzte-Beschluss

Schwetzingen. Der Bundestagsabgeordnete Olav Gutting (CDU) zeigt sich besorgt, dass die Reaktion des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) auf die Problematik der sogenannten Poolärzte für Notarztpraxen im Land möglicherweise zu spät kommt, um eine nachhaltige Lösung sicherzustellen. Bereits seit Januar 2023 hat Gutting kontinuierlich bei den zuständigen Ministerien nachgehakt, um auf die dringend notwendige Klärung der arbeits- und sozialrechtlichen Situation im Notdienst hinzuweisen.

„Nach fast zwei Jahren Dialog auf Staatssekretärs- und Fachebene hat das Bundesministerium für Gesundheit mit dem für Arbeit und Soziales und den Kassenärztlichen Vereinigungen nun konkrete Lösungen präsentiert. Neben einer untergesetzlichen Regelung, die die selbstständige Tätigkeit von Poolärzten definieren soll, wurden gesetzliche Klarstellungen im sogenannten Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetzes erarbeitet. Diese Änderungen wurden am 13. November durch die Regierungsfraktionen in den Gesundheitsausschuss eingebracht. Ich begrüße, dass die beiden SPD-geführten Ministerien endlich handeln. Doch nach all den Verzögerungen, befürchte ich, dass diese Schritte zu spät kommen, um die Notfallversorgung in ihrer bisherigen Form zu erhalten“, sagt Gutting unserer Zeitung. Beschlüsse zu Schließungen seien längst gefasst.

Während in anderen politischen Kreisen Unterschriften gegen den Schließungsbeschluss der Notfallpraxen gesammelt werden, habe er seinen Fokus darauf gesetzt, die Wurzel des Problems zu adressieren: die arbeitsrechtliche Unsicherheit: „Diese Ärzte übernehmen eine zentrale Rolle im Notdienst und benötigen eine verlässliche Grundlage dafür.“

Gutting sieht sich in seiner konsequenten Arbeit bestätigt, da er nicht nur auf Probleme hinweisen wolle, sondern an konkreten Lösungen arbeite. Das sei nur durch hartnäckige Arbeit zu erreichen. „Es ist erfreulich, dass meine Bemühungen jetzt Früchte tragen – auch wenn ich mir gewünscht hätte, dass Karl Lauterbach und Hubertus Heil schneller handeln. Die langfristige Sicherung des Notdienstes muss oberste Priorität haben“, so Olav Gutting.