Gemeinderat in Altlußheim: Mit 18 Personen zurück zu alter Stärke

Altlußheim. Mit der Amtskette vor der Brust signalisierte Bürgermeister Uwe Grempels schon zu Beginn der Ratssitzung am Dienstag, dass dies eine besondere Sitzung für Altlußheim war: Nicht nur wegen des Konstituierens der im Juni gewählte Rat nahm seine Arbeit auf, sondern auch wegen seiner Stärke: Mit der Wahl 2024 ist die Gemeinde zurück bei der Zahl von 18 Gemeinderäten, wie sie bis 2004 Bestand hatte, bevor sich das Gremium auf 14 Mitglieder reduzierte.

Es seien Fragen in der Bevölkerung aufgekommen, ob die Aufstockung notwendig gewesen sei, stellte Grempels fest und lieferte zugleich einige Erklärungen. So sei die Bevölkerungszahl der Gemeinde am Rheinbogen in den vergangenen Jahren um über 1000 Einwohner gewachsen, habe die Zahl der zu behandelnden Themen an Qualität und Quantität zugenommen. „Die Anforderungen sind gewachsen“, stellte der Bürgermeister fest, immer mehr Wissen und mehr Informationen würden den Gemeinderäten abverlangt, weshalb es notwendig sei, die Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen.

Mehrkosten für größeren Gemeinderat in Altlußheim gerechtfertigt

Natürlich, fügte das Gemeindeoberhaupt hinzu, sei die um vier vermehrte Zahl der Gemeinderäte auch ein Kostenfaktor. Es entstünden jährlich Mehrkosten von rund 4680 Euro, doch wäre es in seinen Augen der falsche Schritt, an den Strukturen zu sparen.

Sodann richtete der Bürgermeister sich direkt an die 18 in den Rat gewählten Kommunalpolitiker und erläuterte die rechtlichen Grundlagen ihres Mandats. In erster Linie seien sie das Hauptorgan der Gemeinde, doch für die Bürger seien sie zuvorderst Ansprechpartner. „Sie haben das Ohr am Bürger“, stellte Grempels fest und bezeichnete die Mandatsträger zugleich als Sprachrohr der Bürger, würden sie doch wichtige Impulse aus der Bevölkerung in die Ratsarbeit einbringen.

Als Hauptorgan hätten die Gemeinderäte nicht nur über Steuern und Entwicklungstrends, beispielsweise durch den Bau von Schulen, zu entscheiden – „sie stellen die Weichen“ – sondern seien zugleich Kontrollorgan der Verwaltung und des Bürgermeisters. Diesem Recht gerecht zu werden, müssten ihnen alle erforderlichen Informationen zur Verfügung gestellt werden.

Rechte und Pflichten der Gemeinderäte in Altlußheim

Nicht zuletzt steht dem Rat sein „Königsrecht“, das Haushaltsrecht zu. Mit dessen Hilfe könnten Prioritäten in der Gemeindeentwicklung gesetzt werden, Stichwort Bebauungspläne oder Stellenplan der Verwaltung. Kurzum, die Arbeit der Gemeinderäte bringe ein großes Maß an Rechten mit sich.

Dem stehen die Pflichten gegenüber, betonte Grempels und nannte an erster Stelle, sich an Gesetze zu halten, die Interessen der Gemeinde zu wahren. Hinzu kämen die Pflicht zur Verschwiegenheit und das Verbot, zu eigenen Vorteil zu agieren.

Grempels zeigte sich zum Abschluss seiner kurzen Skizze der Ratsarbeit überzeugt, dass wenn Bürgermeister, Verwaltung und Gemeinderat weiterhin an einem Strang ziehen, es auch künftig möglich sei, wichtige Projekte in der und für die Gemeinde umzusetzen.

Anschließend rief Bürgermeister Grempels die Gemeinderäte einzeln zu sich, händigte ihnen ihre Urkunden aus und verpflichtete sie per Handschlag auf die kommenden fünf Jahre.

Fraktionen des Gemeinderats Altlußheim formieren sich

Sodann hatten die Fraktionen das Wort. Weiterhin wird es am Ratstisch deren vier geben – FWV mit sechs Sitzen, CDU fünf Sitze, Grüne vier Sitze und SPD drei Sitze. Aus der erhöhten Zahl an Gemeinderäten errechnet sich eine neue Besetzung der drei beratenden Ausschüsse – Verwaltung, Umwelt und Technik sowie Soziales, die jeweils über nun acht Sitze verfügen. Davon stehen der FWV drei, der CDU zwei, den Grünen zwei und der SPD ein Sitz zu. Einstimmig und ohne Aussprache wurden die Ausschüsse im Verlauf der Sitzung besetzt.

Von den Fraktionen benannt wurden deren Sprecher. Die Fraktion der FWV wird von Klaus Oettinger angeführt, seine Vertreterin ist Simone Köhler. Die CDU wird von Kay Schweikert und Dr. Marco Veselka angeführt, die Grünen von Dr. Holger Porath und Claudia Kohpeiß und die SPD von Dieter Hoffstätter und Richard Schmitt.

Gleichfalls einstimmig und mit einer Einigung der Fraktionen im Vorhinein erfolgte die Wahl der Bürgermeisterstellvertreter. Zum ersten Stellvertreter wurde Friedbert Blaschke (FWV) gewählt. Ihm folgen in der Reihe des Wahlergebnisses Ines Schweickert (CDU), Axel Müller (Grüne) und Richard Schmitt (SPD).

Letztlich galt es noch, eine Reihe von Ausschüssen und Verbandsversammlungen zu besetzen, was gleichfalls jeweils einstimmig und ohne Aussprache geschah. Hatten sich die Fraktionen doch im Vorfeld auf gemeinsame Vorschläge geeinigt, sodass den Besucher im Bürgersaal langwierige geheime Wahlen erspart blieben.

Altlußheimer Gemeinderäte wünschen sich Sachlichkeit und Respekt

Nicht zu letzt hatten die Fraktionen an diesem Abend das Wort. Dabei wurde jene Einigkeit, die in der zügigen Besetzung der Ämter zum Ausdruck kam, mehrfach beschworen. Klaus Oettinger (FWV) erinnerte an die Zusammenarbeit in der vergangenen Legislaturperiode, die von gegenseitigem Respekt geprägt gewesen sei. Immer gehe es nur um die Sache, sprach sich Oettinger für einen Umgang miteinander aus, der es erlaube, sich immer noch in die Augen schauen zu können.

Kay Schweikert (CDU) wünschte sich gleichfalls, im Stil der vergangenen fünf Jahre weiterzuarbeiten. Man könne nicht immer einer Meinung sein, so der Christdemokrat, könne schon mal lauter werden, doch der Respekt müsse vorherrschen, es gehe immer um die Sache, nie um Persönliches. Was auch im Sinne von Dr. Holger Porath (Grüne) war, der den Rat nun unter diesen Vorzeichen an die erfolgreiche Arbeit der vergangenen Jahre anknüpfen sieht.

Dieter Hoffstätter (SPD) sprach von einer großen persönlichen Wertschätzung, die bisher am Ratstisch geherrscht habe und beibehalten werden solle. Weiterhin müsse das beste Argument zum Zuge kommen, egal, wer es vorträgt. Angesichts der beiden neuen Ratsmitglieder Kim Schweikert und Felix Porath freute sich Hoffstätter, nach nunmehr fast 50 Jahren wieder sei junge Menschen unter 25 Jahren begrüßen zu dürfen. Das letzte Mal sei dies 1971 der Fall gewesen, als er mit 21 Jahren erstmals in den Rat einzog.