Bündnis 90/Die Grünen

Grüne in Schwetzingen zweifeln Finanzierbarkeit des Rothacker'schen Hauses an

Es ist ein Thema, das den Schwetzinger Gemeinderat mittlerweile seit Jahren beschäftigt: der Umbau des Rothacker'schen Hauses. Anlässlich der Haushaltsberatungen steht das nun wieder auf der Agenda.

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Der Grünen-Fraktion
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Spielplätze wie der am Ostpreußenring hätten den Grünen zufolge eine bessere Pflege verdient. © Grüne

Schwetzingen. Über die Themen der kommenden Gemeinderatssitzung an diesem Mittwoch, 18 Uhr, beriet die Gemeinderatsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen bei ihrer turnusmäßigen Besprechung.

Die pädagogische Jugendarbeit läuft nach den Corona-Einschränkungen wieder gut an. Die mobile Jugendarbeit kommt in Gang. Davon konnten sich Kathrin Vobis-Mink, Anja Mohrmann und Dr. Michael Rittmann bei der Vorstellung des „Go In“ persönlich überzeugen, so die Grünen in ihrer Pressemitteilung. Bei dieser Begehung wurde seitens des Friedrichsstifts versichert, dass ihre Mitarbeiter ausnahmslos ein erweitertes Führungszeugnis vorlegen müssen, „was uns sehr wichtig ist“, so die Grünen. Zudem begrüßen sie die Aufstockung des Stellenschlüssels auf die ursprüngliche Größe: „Damit kann die mobile Jugendarbeit ausgebaut und der Kontakt zu den Schulen intensiviert werden. Wir hoffen, dass die Schulsozialarbeit auf das Kooperationsangebot noch stärker eingeht, als es derzeit der Fall zu sein scheint.“

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Was das Rothacker’sche Haus anbelangt, so besteht sowohl in der Fraktion als auch im Ortsverband, wie Dr. Susanne Hierschbiel ergänzt, Skepsis, was die Finanzierbarkeit anbelangt. Dies betrifft die Rücklagen der Investitionen, die wahrscheinlich für Pflichtaufgaben wie für Räumlichkeiten der Ganztagesbetreuung an den vier Grundschulen benötigt werden. „Deren Finanzierung ist bislang noch nicht geklärt“, meint Peter Köhler. Hinzu kommt, dass der Unterhalt und die Abschreibungen für das Rothacker’sche Haus den Ergebnishaushalt weiter belasten werden. Klaren Investitionsstau sieht die Fraktion bei den Sportaußenanlagen und beim Lehrschwimmbecken (Nordstadtschule) sowie auch bei den Sporthallen insbesondere der Zeyher- und Schimper-Schule.

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In Anbetracht des defizitären Ergebnishaushalts steht für die Grünen außer Frage, dass freiwillige Leistungen einen direkten Nutzen für die Bürger haben müssen. „Deshalb sind wir dafür, die freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand zu stellen“, heißt es weiter in der Pressemitteilung.

„Ich wünsche mir für manch einen Spielplatz eine bessere Ausstattung und vor allem mehr Pflege. Benennen möchte ich beispielsweise dem vernachlässigten Spielplatz Ostpreußenring“, betont Sabine Walter.

Einig war sich die Fraktion auch darin, dass die Grundsteuer trotz der neuen Bewertungen in der Belastungssumme nicht ansteigen darf.

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