Verschobene Ausgaben schönen das Ergebnis des Hockenheimer Haushalts

Hockenheim. Es sieht nach einer gewaltigen Verbesserung der finanziellen Lage der Stadt aus, doch Oberbürgermeister Marcus Zeitler lässt Euphorie über das vorläufige Jahresergebnis 2023 gar nicht erst aufkommen. Eine haushaltstechnische Punktlandung, nicht mehr und nicht weniger, nannte Zeitler in der Gemeinderatssitzung am Mittwochabend das Resultat, nachdem Kämmerer Rolf Fitterling minuziös die Entwicklung dargestellt hatte. Immerhin hatte die Liquidität der Stadt zum Jahresende bei 24,1 Millionen Euro gelegen – und nicht wie prognostiziert bei 1,3 Millionen.

Doch auch Fitterling hatte darauf hingewiesen, dass der vermeintliche Reichtum vergänglich sei, weil er überwiegend auf der Nichtumsetzung von Projekten beruht, für die die Stadt in den Folgejahren umso mehr Mittel braucht. Die Vokabel „erfreulich“ fiel dennoch häufig im Vortrag des Kämmerers, beim Sektor Erträge etwa bei der Gewerbesteuer: Ein Plus von 9,5 Millionen Euro kann sich sehen lassen. 5,3 Millionen Euro der Gesamteinnahmen von 27 Millionen kommen allein von drei Unternehmen. Der Stadt verbleiben von der Summe nur 35 Prozent, den Rest muss sie über Umlagen weiterreichen, merkte Fitterling an.

Zur Gesamtverbesserung der Erträge um 11,45 Millionen auf 83,1 Millionen Euro trugen ferner Mehreinnahmen bei Schlüsselzuweisungen vom Land (275 000 Euro), die Kostenpauschale für Asylsuchende (209 000 Euro) und Erbbauzinsen (275 000 Euro) bei.

Unbesetzte Stellen und Kranke bei der Stadt Hockenheim

Dass die Stadt rund 1,5 Millionen Euro weniger Aufwendungen für Personalkosten (Gesamt: 19,8 Millionen Euro) hatte, erklärte Rolf Fitterling mit nicht besetzten Stellen und längeren Krankenständen. Auf die Ausgaben für die Unterhaltung städtischer Einrichtungen werde die Verwaltung künftig stärker achten, kündigte er an. Die Aufwendungen lagen 2023 um 2,4 Millionen Euro über dem Ansatz. Hier werde der Sanierungsstau sukzessive abgebaut.

Im Abwasserbereich lagen die Mehrausgaben bei 445 000 Euro. Bei den Stadtwerken seien für Personal und Fahrzeuge 397 000 Euro hinzugekommen. Dazu mussten Schäden behoben werden wie beispielsweise beim Stromanschluss oder auf dem Schulhof des Gauß-Gymnasiums, der nicht mehr eben war und eine Unfallgefahr darstellte (305 000 Euro). Für die Schule am Kraichbach kosteten die Container 290 000 Euro mehr als erwartet. Für Straßen, Wege und Plätze kamen 292 00 Euro dazu für Leistungen, die im Vorjahr nicht mehr abgerechnet wurden. Oberbürgermeister Marcus Zeitler erinnerte daran, dass die Mehrausgaben des Jahres 2023 aus Verbesserungen durch Minderausgaben der Vorjahre resultierten. Weil Investitionen, Reparaturen und Instandhaltungen nicht durchgeführt werden konnten mangels Material oder Fachkräften bei Firmen.

Geplatzter Erwerb des „Kanne“-Areals ändert Hockenheimer Finanzlage

Im Ergebnishaushalt hatte die Stadt 11,4 Millionen Euro mehr zum Investieren oder Schuldenabbauen als veranschlagt. 646 000 Euro weniger wurden für Sanierungsgebiete eingenommen, die schleppend vorankommen.

Bei den Ausgaben sei „mehr Bewegung drin“ gewesen. Weil der Erwerb des „Kanne“-Areals platzte, blieben 1,9 Millionen Euro auf dem Konto, 2,6 Millionen Euro werden im Hochbau für Vorhaben wie den Abriss von Riegelgebäuden der Hartmann-Baumann-Schule und der Schule am Kraichbach erst im laufenden Jahr gebraucht. Gleiches gilt für den Tiefbau (2,6 Millionen Euro) für Rathaus-, Bürgermeister-Hund- und Ottostraße sowie barrierefreie Haltestellen. Beim beweglichen Vermögen wurde etwa die Anschaffung von Feuerwehrfahrzeugen verschoben (300 000 Euro).