Kreditaufnahme sorgt für Uneinigkeit im Oftersheimer Gemeinderat

Oftersheim. Geld ist im Gemeinderat nicht ausschließlich in der Haushaltssitzung Thema. Am Dienstagabend befasste sich das Oftersheimer Gremium mit mehreren Tagesordnungspunkten, die die Finanzlage der Gemeinde betreffen.

Eines davon sahen die Fraktionen einhellig als positiv an, obwohl es mit hohen Ausgaben verbunden ist, die allerdings noch recht weit in der Zukunft liegen: der Beschluss, 2026 turnusgemäß wieder ein Gemeindefest zu veranstalten. Erstmals hatte es das 1966 zur 1200-Jahr-Feier von Oftersheim gegeben, zuletzt 2016. Bürgermeister Pascal Seidel machte keinen Hehl daraus, dass ein solches Fest die Gemeindekasse mit Kosten von über 100 000 Euro belasten würde.

Gleichzeitig betonte er aber den immensen Mehrwert für die Bürger. Dem schloss sich Michael Seidling (Freie Wähler) in seiner Stellungnahme an und nannte die bisherigen Gemeindefeste einen großen Erfolg inner- und außerorts. Die Gemeinderäte beschlossen einstimmig, das Fest für den Termin von Freitag, 17. bis Sonntag, 19. Juli 2026, festzusetzen, also zu dem Zeitpunkt, an dem sonst das Ortsmittefest anstünde. Der traditionelle Septembertermin sei deshalb schwierig, so Seidel, da zu dem Zeitpunkt nur wenige Festzeltwirte verfügbar seien wegen zahlreicher Parallelveranstaltungen. Anfang 2024 möchte die Verwaltung einen Festausschuss zusammenstellen.

Weniger Einigkeit in den Fraktionen herrschte beim Thema der Kreditaufnahme für das laufende Haushaltsjahr. Bei der Planung für 2023 hatte die Gemeinde 3,5 Millionen Euro für eine mögliche Kreditaufnahme vorgesehen, einen Teil davon möchte sie nun beanspruchen. Das Gremium stimmte mehrheitlich zu, einen Kredit von einer Million Euro bei der Sparkasse Heidelberg aufzunehmen, auf Antrag der SPD mit einer Zinsbindung von zehn Jahren zu einem Satz von 3,98 Prozent. Die Verwaltung hatte ursprünglich fünf Jahre und 3,88 Prozent vorgesehen. Rund die Hälfte des Betrags – 550 000 Euro – sind für den Kauf eines Grundstücks in der Max-Planck-Straße gedacht. Aus diesem Grunde stimmte die Grünen-Fraktion gegen die Kreditaufnahme. Wie Vorsitzender Patrick Schönenberg erklärt: „Wir haben den Kauf ursprünglich abgelehnt, da wir finden, es sei unklar, ob er sich rentiert, angesichts der Unwägbarkeiten der kommenden Jahre.“ Somit könne die Fraktion den Beschluss nicht guten Gewissens annehmen. Peter Pristl (FDP) schloss sich dem an und stimmte ebenfalls gegen die Kreditaufnahme, da er ebenfalls gegen den Kauf gewesen sei sowie auch gegen die Anschaffung eines Mannschaftstransportwagens für die Freiwillige Feuerwehr, für die ebenfalls Teile des Kredits vorgesehen sind.

Bäume und Winterdienst

Zwei Vertragsverlängerungen verabschiedete der Gemeinderat einstimmig. In einen ging es dabei um die Kontrolle der Bäume im Gemeindebesitz. Seit 2013 ist dafür die Firma „Baum hoch 4“ zuständig, zunächst noch unter anderem Namen. Für die Jahre 2024 bis 2026 werden dafür etwa 37 375 Euro fällig. Werner Kerschgens (SPD) erkundigte sich, ob das die reinen Prüfkosten seien, sprich: Muss die Gemeinde mehr bezahlen, wenn Maßnahmen fällig würden? Pascal Seidel erklärte, dass in diesem Fall Folgeaufträge vergeben würden, über die je nach Umfang auch der Gemeinderat entscheiden würde. Susanne Barisch vom Bauamt fügte hinzu, dass viele notwendige Arbeiten ohnehin der Bauhof übernehmen würde – dann gäbe es auch keine weiteren Kosten für die Gemeinde. Tillmann Hettinger erkundigte sich, anhand der zuvor genannten Zahl von 2100 Einzelbäumen in Oftersheim, wie es in dieser Hinsicht mittlerweile aussähe.

Barisch erklärte, dass sie und Bauhofleiter Jochen Barisch davon ausgingen, dass der Bestand seit der jüngsten Beauftragung vermutlich um 200 bis 250 Exemplare gesunken wäre.

Außerdem verabschiedete der Gemeinderat die Vertragsverlängerung hinsichtlich der Miete eines Winterdienstfahrzeuges für eine Dauer von vier Jahren ab 1. November 2024. Diese Praxis ist laut Pascal Seidel seit 2021 bereits gang und gäbe, im kommenden Jahr laufe der Vertrag aus. Ein solches Fahrzeug selbst anzuschaffen sei nicht wirtschaftlich.

„Wir haben zudem immer neueste Fahrzeuge bekommen und laut Bauhof gab es nie ein Problem damit“, erklärte der Oftersheimer Bürgermeister. Für die vier Jahre belaufen sich die Kosten insgesamt auf rund 83 000 Euro. Im Vergleich zu einer Laufzeit von drei Jahren spart die Verwaltung bei der Miete insgesamt 2000 Euro.