Wie es mit dem Oftersheimer Parkraumkonzept weitergehen soll

Oftersheim. Parken ist Streitthema in Oftersheim – immer wieder. Und seit gut einem Jahr verweist Bürgermeister Pascal Seidel in vielen Situationen, in denen dazu Beschwerden aufkommen – sei es in Gemeinderatssitzungen oder in Diskussionen innerhalb der Oftersheimer Facebook-Gruppe – auf das Parkraumkonzept. Nun beginnt die Bürgerbeteiligung des Projekts.

Auf der Website der Gemeinde steht dafür ein PDF-Formular zum Herunterladen bereit, das ausgefüllt und ausgedruckt bis Sonntag, 7. April, im Rathausbriefkasten landen muss. Alternativ ist eine Mail an parkraumkonzept@oftersheim.de möglich.

„Wir wollen in Oftersheim den ruhenden Kfz-Verkehr neu ordnen“, schreibt Pascal Seidel in einer Mitteilung zum Thema. „Das war der Wunsch und der Auftrag seitens des Gemeinderats. Das Büro BS Ingenieure aus Ludwigsburg wird dazu ein sogenanntes Parkraumkonzept erstellen. Das Ziel soll sein, die Gesamtsituation für den fließenden und den ruhenden Verkehr zu verbessern.“

Förderung des Landes spielt für Oftersheim eine Rolle

Besagte Entscheidung des Gemeinderats fiel aber bereits vor gut einem Jahr. Auf Nachfrage dieser Redaktion hat Hauptamtsleiter Jens Volpp erläutert, was seitdem genau passiert ist. „Das Projekt wird seitens des Landes Baden-Württemberg als Beitrag zum Klimaschutz gefördert. Im Jahr 2023 wurde der Förderantrag gemeinsam mit dem Büro BS Ingenieure vorbereitet und beim Regierungspräsidiums Karlsruhe (RPK) am 27. September 2023 eingereicht. Im Vorfeld und im Rahmen des Prozesses der Antragstellung mussten Unterlagen für die Bewilligung der Förderung erstellt und an das RPK geliefert werden. Nach Prüfung und positiver Würdigung der Unterlagen wurde der Gemeinde am 2. Januar dieses Jahres der Förderbescheid zugestellt. Anschließend konnten die Arbeiten am Projekt aufgenommen werden.“

Im der Novembersitzung des Gemeinderats war die Information öffentlich geworden, dass die dem Konzept zugrunde liegende Untersuchung Ende 2023 starten solle. Laut Volpp sind in dieser Zeit „sehr zeitaufwendige Ortsbesichtigungen“ erfolgt, anhand derer „das gesamte öffentlich zugängliche Stellplatzangebot in Oftersheim erfasst und in Plänen dargestellt“ wurde. Nun liefen seit Anfang des Jahres die Vorbereitungen für die Erhebung der tatsächlichen Stellplatzbelegungen seitens des genannten Ingenieurbüros.

Wenn die Bürgerbeteiligung mit Stichtag 7. April abgeschlossen ist, werden die Verantwortlichen die eingegangenen Anregungen zunächst prüfen und – so Jens Volpp – gegebenenfalls in das neue Konzept übernehmen. Den Erarbeitungsprozess wird der Arbeitskreis Verkehr begleiten. Diesen hatte der Gemeinderat – ebenfalls in der Novembersitzung – neu besetzt. Er besteht aus Gemeinderatsmitgliedern, Vertretern von örtlichen Vereinen und Institutionen sowie Bürgern, die sich freiwillig zur Mitarbeit gemeldet haben.

Änderung auf den Oftersheimer Gehwegen

Die Gemeindeverwaltung gehe derzeit davon aus, dass ein diskussionsfähiges Konzept bis zum ersten Quartal 2025 vorliegt. „Mit einem Abschluss des Verfahrens ist realistischerweise Ende des zweiten Quartals 2025 zu rechnen, wenn keine Verzögerungen auftreten,“ so der Hauptamtsleiter abschließend.

Einen Grund für anhaltende Diskussionen zum Thema liefert in Oftersheim vor allem das Gehwegparken. So beklagen sich häufig – insbesondere in den sozialen Medien – Bürger, dass sie in der Nähe ihrer Wohnorte oftmals keine Parkplätze mehr finden. Darauf gibt es allerdings auch kein festes Anrecht abseits ausgezeichneter Stellplätze. In einer Gemeinderatssitzung im Frühjahr 2023 wies Bürgermeister Seidel zudem noch einmal darauf hin, dass Oftersheim beim Gehwegparken nur eine Restbreite von einem Meter vorschreibe, wo andere Kommunen und das Verkehrsministerium mehr verlangen. Bereits damals hieß es, dass sich das mit dem Parkraumkonzept wohl ändern könnte. Das dürfte besonders in den engen Straßen der Oftersheimer Wohngebiete eine große Veränderung bedeuten.