Finanzen für 2024: Plankstadt kommt gut über die Runden

Plankstadt. Das Kultur- und Sportzentrum, die Sanierung der Ortsmitte, der Umbau des Lehrschwimmbeckens oder einfach nur das Tauschen der Glühbirnen an den Straßenlaternen: In Plankstadt ist vieles in Bewegung. Wo gebaut und saniert wird, fallen aber auch Rechnungen an – teilweise in Millionenhöhe.

Das spiegelt sich auch im Haushalt der Gemeinde Plankstadt für das Jahr 2024 wieder. Erstaunlicherweise aber scheinen die Investitionen der Kommune keine hohen Schulden zu verursachen. „Die Gemeinde Plankstadt hat sich für das Jahr 2024 erhebliche Investitionen in Höhe von 24,3 Millionen Euro und zusätzliche Unterhaltungsmaßnahmen von zirka rund einer Million Euro vorgenommen“, heißt es in der Sitzungsvorlage.

Durch Grundstückserlöse auf der eigenen Gemarkung können diese Investitionen voraussichtlich ohne eine Kreditaufnahme im Kernhaushalt erfolgen. Allerdings nehme beim „planmäßigen Verlauf“ die Liquidität der Gemeinde zum Jahresende erheblich ab – von 9,2 Millionen Euro aus dem Jahr 2023 auf rund 2,4 Millionen Euro.

In der Sitzung gibt Kämmerer Hans-Peter Kroiher einen Rückblick auf die vergangenen drei Jahre: Finanziell steche vor allem 2021 mit einem Gesamtergebnis von plus 3,7 Millionen Euro hervor. Auch die folgende beiden Jahre ist von einem guten Ergebnis die Rede.

Keine neuen Großprojekte

Für 2023 liege ebenfalls ein „positives Gesamtergebnis“ vor, sagt Hans-Peter Kroiher. Allerdings lasse sich die genaue Summe noch nicht ermitteln, weil es noch Rechnungen gibt, die rein rechnerisch in das Jahr 2023 fallen und dort verrechnet werden müssen.

Aber: Obwohl es finanziell gut für die Gemeinde aussieht, können in den nächsten Jahren keine größeren Investitionen getätigt werden. Deshalb sei es nicht möglich, „alle sich in der aktuellen politischen Diskussion befindenden Investitionsvorhaben oder andere Vorhaben in den nächsten drei Jahren zu realisieren“. Für das Gemeindeentwicklungskonzept Plankstadt 2040 habe der Gemeinderat darüber hinaus die Projekte für die kommenden Jahre priorisiert.

Allerdings solle „nach den Kommunal- und Bürgermeisterwahlen und dem Abschluss der Großprojekte Kultur- und Sporthalle sowie Sanierung Lehrschwimmbecken und der Ortsmitte in einer Klausurtagung eine neue Priorisierung der Vorhaben erfolgen“, schreibt die Verwaltung.

In der jüngsten Gemeinderatssitzung stellt der Kämmerer die Zahlen des Ergebnishaushaltes vor. Laut einer Definition des Landes Baden-Württemberg enthält dieser die „ergebniswirksamen Erträge und Aufwendungen, die das Haushaltsjahr betreffen“. Der Ergebnishaushalt beläuft sich in Plankstadt auf 30 263 164 Euro. Für den Zeitraum von 2024 bis 2027 stehen zusätzlich zu den „normalen“ Unterhaltungsmaßnahmen weitere Projekte an, die Geld kosten werden – so zum Beispiel bei der Sanierung des Bauhofs, Renovierungsarbeiten in der Friedrichschule und in den Sporthallen, ein Aufzug für die Seniorenwohnanlage und Instandsetzung der Gemeindestraßen.

Einen Anstieg gibt es auch bei den Personalkosten, allerdings im Vergleich zum Vorjahr „nur um 90 000 Euro“, so die Gemeindeverwaltung. „Für die Stellen im Bereich des Klimaschutzes, der Digitalisierung und der Integration stehen zusätzlich noch Einnahmen aus Fördermitteln zur Verfügung, die den Personalaufwand dieser Stellen in hohem Maße decken“, heißt es weiter. Am Ende des Planungszeitraums solle laut mittelfristiger Finanzplanung liquide Mittel von rund 7,9 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Für das Jahr 2024 rechnet die Gemeinde mit einer Nettoneuverschuldung von rund 100 000 Euro.

Mehr Investitionen tätigen

Der Gemeinderat zeigt sich zufrieden mit dem Haushaltsplan für 2024. „Eppelheim hat viele Jahre lang auf dem großen Fuß gelebt, wir tun das aber nicht“, sagt Dr. Stephan Verclas, Fraktionsvorsitzender für die Plankstadter Liste im Gemeinderat. Seiner Meinung nach sei die Gemeinde Plankstadt auf einem guten Weg – auch wenn es darum gehe, „mehr zu investieren, als es andere Kommunen zusammen tun“.

Die CDU-Fraktion richtet ein Lob an Bürgermeister und Verwaltung. Gerade im Hinblick darauf, in welchen Millionenhöhe sich die Schulden anderer Städten und Gemeinden sich bewegen, liege in Plankstadt eine positive Liquidität vor, so CDU–Fraktionssprecherin Jutta Schuster.

„Wir als gewählte Vertreter haben eine große Aufgabe, wenn es um die Verabschiedung des Haushaltes geht. Es ist immer eine Herausforderung, ein positives Ergebnis zu erzielen.“ Trotzdem habe man den Weitblick bei Themen wie Bildung, Kinderbetreuung, Erschaffung von Wohnraum sowie den Klimawandel und die Energieversorgung im Blick. „Wir haben unsere Hausaufgaben gemacht, was die Unterbringung von Flüchtlingen angeht und wir werden auch in den nächsten Jahren das Thema PV angehen, aber nicht auf Kosten der Landwirtschaft, primär geht es um PV auf Häusern“, so Schuster.

Zustimmung zu der finanziellen Lage in Plankstadt kommt auch aus den Reihen der Grünen Liste Plankstadt und der SPD. „Eine Liquidität von 9,2 Millionen Euro im Jahr 2023 ist ein großes Wort“, sagt SPD-Fraktionssprecherin Jutta Schneider. Ziel der Gemeinde müsse es insgesamt sein, den Haushalt weiter zu stabilisieren. Auch Bürgermeister Nils Drescher verzichtet erneut auf eine Haushaltsrede im Gremium. Stattdessen betont er, dass die Gemeinde sehr erfolgreich bei der Gewinnung von Fördermitteln in Höhe von acht Millionen Euro für den Bau der neuen Hallen, der Sanierung der Ortsmitte und des Schwimmbeckens gewesen sei. „Ich fühle mich sehr gut unterstützt von Bund und Land“, sagt der Rathauschef.