Kandidaten von sechs Listen treten bei Kommunalwahl 2024 in Schwetzingen an

Schwetzingen. Es ist ein Superwahljahr mit einem Superwahltag: dem 9. Juni. Denn an diesem finden zeitgleich drei Wahlen statt. Ihre Stimme abgeben können die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger für den Gemeinderat (GR), den Kreistag des Rhein-Neckar-Kreises (KT) und das Europaparlament. Nur drei Monate später findet am 15. September in Schwetzingen die Wahl des Oberbürgermeisters statt.

Nun tagte am Donnerstagabend, lediglich eine halbe Stunde nach dem offiziellen Ende der Bewerbungsfrist für GR-Listen, zum ersten Mal der Gemeindewahlausschuss (GA), der die Wahlen leitet und dessen Aufgabe es ist, die Wahlergebnisse festzustellen. Den Vorsitz hatten Ordnungsamtsmitarbeiter Matthias Jäkel und Ordnungsamtsleiterin Yvonn Rogowski, die auch den GA leitet, dem in diesem Jahr außer ihr noch fünf ehrenamtliche Mitglieder angehören.

ISS bei Kommunalwahl in Schwetzingen 2024 erstmals wählbar

Sogar einige Bürger hatten sich im Zuschauerraum zur Sitzung eingefunden, an der auch Vertreter der für den Gemeinderat angetretenen Listen teilnahmen. Herzlich begrüßte Matthias Jäkel, schon seit Jahren zuständig bei der Stadtverwaltung für Wahlen, die Anwesenden, sowie auch Yvonn Rogowski, die ihre Funktion als GA-Vorsitzende aufgrund der Verhinderung von Bürgermeister Matthias Steffan angetreten habe. Alle GA-Mitglieder seien verpflichtet worden, was sie mit ihrer Unterschrift bestätigt hätten, so Jäkel zu den Formalien. „Die nötigen 50 Unterschriften für die Zulassung der neuen Wahlliste, die ‚ISS - Inklusiv und Sozial für Schwetzingen‘ wurden nicht nur erreicht, sondern mit 65 sogar übertroffen“, berichtete er weiter. Die neue Liste, eine offene Wählervereinigung, tritt erstmalig in Schwetzingen an (wir berichteten). Alle sechs eingereichten Listen erfüllten die Kriterien für die Zulassung.

Die Listenplätze, beginnend mit Platz eins: Schwetzinger Freie Wähler (SFW), Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und ISS. Lediglich ein paar kleinere Korrekturen seien erforderlich gewesen. Denn einige hätten mehr als die zulässigen 26 Kandidaten eingereicht, was auf die ebenfalls aufgelisteten Ersatzkandidaten zurückzuführen sei. Dies sei allerdings nicht zulässig und habe dementsprechend korrigiert werden müssen. Auch habe es einige Änderungen der auf den Wahlvorschlägen genannten Berufsbezeichnungen gegeben. Dies sei aufgrund von Mehrfachangaben auf den Listen und einer räumlichen Begrenzung nötig gewesen. Die Kandidatenlisten würden in den nächsten Tagen veröffentlicht, in dieser Zeitung standen sie bereits (siehe auch Seite 10).

Erfassung nach Vier-Augen-Prinzip

Neu sei, dass neben den weiterhin aufgelisteten Angaben zu Namen und Beruf die genauen Adressen der Kandidaten nicht mehr genannt würden, sondern nur der Stadtteil, in denen diese wohnten. Ein Vorschlag für den Einsatz elektronischer Datenverarbeitung zur Auszählung für die GR- und KT-Wahlen fand die Zustimmung des GA und ist somit beschlossene Sache. Auf eine Rückfrage hierzu, wie dies genau aussehe, meinten die Sitzungsleiter: „Dabei handelt es sich um den Einsatz von elektronischer Datenverarbeitung, aber die Erfassung erfolgt immer noch manuell und strikt nach dem Vier-Augen-Prinzip.“ Hierzu gebe es im April einen Testlauf.

Eine weitere Neuerung in diesem Jahr bestünde in der Absenkung der Altersgrenze für das aktive Wahlrecht für den GR. „Dies wurde auch schon genutzt, sodass erstmals Kandidaten dabei sind, die erst 16 oder 17 Jahre alt sind“, so Jäkel. Ebenfalls beschlossen wurde die Verlegung der Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses der Kreistags- und Gemeinderatswahl auf Montag, den 10. Juni. Dies sei wichtig, weil drei Wahlen an einem Tag extrem viel Arbeit bedeuteten. Auf Rückfragen hierzu hieß es: „Sehr viele Gemeinden machen das aus diesem Grund so. Nur manche kleinere Orte nicht, die sich ‚das antun wollen‘.“