Oftersheim. Der Gemeinderat hat sich für die Erschließung zweier Grundstücke am Festplatz – gegenüber der Kurpfalzhalle – ausgesprochen. Das geschah bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung, jeweils aus der SPD-Fraktion. Geplant ist nun, dass dort weiterer Wohnraum entstehen soll. Doch obwohl sich ein Großteil der Gremiumsmitglieder einig über den Sachverhalt an sich waren, machte die vorangegangene Diskussion deutlich, dass viele offene Fragen für die Fraktionen noch nicht geklärt sind.
Grundsätzlich ging es bei dem Tagesordnungspunkt erst mal um die Entscheidung, die beiden Grundstücke überhaupt zu erschließen und in welcher Form. Beschlossen ist nun eine offene Wegeführung, sprich ohne dauerhafte Abgrenzung in Richtung des Festplatzes. Wenn dort allerdings regelmäßige Veranstaltungen wie die Kerwe stattfinden, wäre nur eine Zufahrt für Rettungsfahrzeuge an dieser Stelle möglich, kein regulärer Pkw-Verkehr.
Oftersheimer Gemeinderäte haken wegen Zufahrt nach
Patrick Schönenberg (Grüne) wollte wissen, ob denn auch künftig tatsächlich genug Platz für Rettungsfahrzeuge sei. Bürgermeister Pascal Seidel zeigte sich zwar überzeugt, dass das bisher auch immer der Fall gewesen sei, gab die Frage ab an Rüdiger Laser (SPD) weiter, der bis vor wenigen Jahren Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr war. Dieser sagte dazu: „Die Mindestanforderung ist dort auch erfüllt, wenn ein Festzelt aufgebaut ist, aber bisher kam es glücklicherweise noch nie zu einem Einsatz.“
In den Sitzungsunterlagen heißt es zum Thema Zufahrt für Anwohner während größerer Veranstaltungen auf dem Platz, dass eine Regelung mit den Eigentümern rechtssicher zu schließen wäre, bevor das Bebauungsplanverfahren weitergehen könne.
Einigen Ratsmitgliedern war das allerdings zu ungenau. Sowohl Gudrun Wipfinger-Fierdel (SPD) als auch Carmen Kurz-Ketterer (FDP) hakten bezüglich der Zufahrt für Bewohner nach. Pascal Seidel stellte als mögliche Lösung eine Notfallregelung über die Mannheimer Straße in Aussicht, konnte zu diesem frühen Zeitpunkt des Planungsprozesses aber auch nur sagen, dass das noch im Detail zu klären sei.
Parkplätze bleiben in Oftersheim ein Hauptthema
Auch einige der anderen geäußerten Unsicherheiten der Fraktionen bezogen sich auf das Thema Verkehr – allerdings auf den ruhenden. Mit ihrer Entscheidung haben die Gemeinderäte folgenden Stellplatzschlüssel für die Grundstücke festgesetzt: Zwei Stellplätze für eine Wohnung mit mehr als 60 Quadratmetern Wohnfläche, ein Platz für kleinere Wohnungen und 0,5 Stellplätze für seniorengerechte Einheiten. Jens Rüttinger (SPD) mahnte in diesem Zusammenhang an, dass Menschen ab einem Alter von 60 Jahren als Senioren gelten, sich mutmaßlich aber nicht unbedingt als solche sehen – und aus seiner Sicht in den meisten Fällen ein Auto besitzen werden.
Carmen Kurz-Ketterer pflichtete ihm bei: „Wenn in einer seniorengerechten Wohnung zwei Menschen gemeinsam wohnen, besitzen sie höchstwahrscheinlich mindestens ein Auto.“ Worin sich die beiden ebenfalls einig waren, war die daraus resultierende Befürchtung, dass ein solcher Stellplatzschlüssel dazu führen könnte, dass wieder mehr Fahrzeuge im öffentlichen Raum – in diesem Fall vermutlich auf dem Festplatz – parken würden. Bürgermeister Seidel verwies jedoch sofort darauf, dass für den gebilligten Bebauungsplan im „Quartier Dietzengässel“ der gleiche Stellplatzschlüssel gelte und es da keine Einwände gegeben habe. Susanne Barisch vom Bauamt, die den Tagesordnungspunkt einleitete, dass der Stellplatzschlüssel ein Faktor dafür sei, sowohl den Verkehr auf dem Festplatz als auch die Zahl der Wohnungen auf den Grundstücken zu regeln.
SPD Oftersheim sieht keine optimale Gestaltung des Festplatzes
In seiner Stellungnahme äußerte Jens Rüttinger, dass die SPD die Erschließung kritisch sehe. Es gebe keine bekannte Planvariante, bei der die Fraktion eine optimale Gestaltung des Festplatzes erkennen könne. „Wir wollen uns nicht der Schaffung von dringend benötigtem Wohnraum verschließen, wollen aber die Gemeindeinteressen auch nicht benachteiligt sehen.“ Deshalb stimmte die SPD uneinheitlich ab. Auch Tillmann Hettinger (CDU) sah zumindest unbeantwortete Fragen hinsichtlich des weiteren Vorgehens nach der Gemeinderatsentscheidung. Michael Seidling (FWV) hingegen lobte den Umstand, dass alle Möglichkeiten bei der Überplanung weiterhin offen seien – trotz des Problems der regelmäßigen Veranstaltungen.
Patrick Schönenberg (Grüne) erinnerte an die lange Zeit, die das Projekt nun bereits in der Entwicklung sei. „Seit vier Jahren machen wir daran rum. Wir sollten dem Bauherren jetzt signalisieren, dass wir dort tatsächlich tätig werden wollen.“ Bürgermeister Pascal Seidel versprach anlässlich der Unsicherheiten, dass die jetzige Nutzung des Festplatzes in jedem Fall erhalten bleiben solle und dass das Thema weiterhin im Gremium bleiben werde. Der nächste Schritt nach der Entscheidung, so Susanne Barisch, sei nun, wieder ins Gespräch mit dem Planungsbüro zu gehen.
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