Gemeinderatswahl in Schwetzingen: Wer setzt künftig welche Prioritäten?

Schwetzingen. Die Schwetzinger Bürgerinnen und Bürger sind an diesem Sonntag, 9. Juni, aufgerufen, neben Kreistag und Europaparlament auch ihren künftigen Gemeinderat zu wählen. Sechs Parteien und Wählervereinigungen haben ihre Kandidaten ins Rennen geschickt – SFW, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, SPD, FDP und ISS (Inklusiv und sozial für Schwetzingen). Letztere ist praktisch der Nachfolger der 2019 angetretenen Linken-Liste, die damals Werner Zieger in den Rat brachte. Nicht mehr im Rennen sind die Aktiven Bürger (ABS), die sich aufgelöst haben. Sie waren ab 2019 durch Haydar Sahin im Gemeindeparlament vertreten, bis der sich vor einem Jahr von den ABS trennte. Neben Sahin werden auch Sabine Walter (Grüne) und Bärbel Schifferdecker (SPD) dem neuen Rat nicht mehr angehören, weil sie nicht wieder kandidieren.

Die Redaktion dieser Zeitung hat nun zwölf Fragen zu verschiedenen Themenbereichen des Schwetzinger Kommunalgeschehens zusammengestellt und allen sechs Parteien und Wählervereinigungen zur Beantwortung zugeschickt. Einige Punkte spielten in dem durchaus intensiven Wahlkampf bereits eine wichtige Rolle, andere weniger.

Hier geht es zu den Antworten der Parteien und Wählervereinigungen:

• Schwetzinger Freie Wähler (SFW)
• Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)
• Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
• Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
• Freie Demokratische Partei (FDP)
• Inklusiv und sozial für Schwetzingen (ISS)

Wahlunterlagen in Schwetzingen sorgen für Verwirrung bei den Bürgern

Einige Leser waren in den vergangenen Tagen übrigens verwirrt, weil sie zum zweiten Mal die Unterlagen für die Gemeinderats- und Kreistagswahl zugeschickt bekamen. Eine Nachfrage bei der Stadtverwaltung klärte dies auf: Die Stimmzettel der Kommunalwahlen seien nach dem Gesetz allen Wahlberechtigten vor dem Wahltag zuzusenden. „Hierbei handelt es sich ausdrücklich nicht um Briefwahlunterlagen“, betont Wahlleiter Matthias Jäkel. Dies gehe auch eindeutig aus dem Anschreiben hervor. Die Wahlberechtigten sollten die Möglichkeit haben, die sehr umfangreichen Stimmzettel bereits zu Hause auszufüllen und nur noch am Wahlsonntag im Wahllokal abzugeben, um dort lange Schlagen zu vermeiden. Vor dem Versand dieser Unterlagen die Wahlberechtigten, die bereits Briefwahlunterlagen erhalten haben, herauszufiltern, sei ein unverhältnismäßig großer Aufwand. Aber man könne mit diesen Unterlagen kein zweites Mal im Wahllokal wählen gehen, versicherte Jäkel.