Gemeinderat

Oftersheimer Kindergarten St. Kilian: Abriss und Neubau beschlossen

Der Sanierungsbedarf der Einrichtung ist unstrittig und für vier Fraktionen ist das auch die künftige Vorgehensweise mit einem Investor. Die SPD allerdings sieht dabei Probleme - und falsche Berechnungen.

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Lukas Heylmann
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Hier ist bald Schluss: Das alte Gebäude des Kindergartens St. Kilian verschwindet und es wird ein Neubau kommen. © Heylmann

Oftersheim. Persönliche Erfahrungen sind eher selten Teil von Bürgermeister Pascal Seidels Einleitungen zu Tagesordnungspunkten in den Oftersheimer Gemeinderatssitzungen. Am Dienstagabend gab es aber eine – zum Thema katholischer Kindergarten St. Kilian. „Der Sanierungsbedarf vor Ort ist immens“, sagte Seidel. „Ich bin jetzt 42 Jahre alt, war als Kind selbst in St. Kilian und eigentlich sah es dort damals schon aus wie heute.“ Wenig überraschend ist es angesichts dieser Sachlage, dass sich die Gremiumsmitglieder zumindest einhellig einig waren, dass sich in der Betreuungseinrichtung etwas tun muss.

Bei 15 Ja- und drei Neinstimmen (drei Gemeinderätinnen durften wegen Befangenheit nicht abstimmen) nahm der Rat nun den Verkauf des Gebäudes an die Firma Machmeier Vermögensverwaltungsgesellschaft Alpha zur Kenntnis und beauftragte die Verwaltung damit, einen langfristigen Mietvertrag für eine Dauer von mindestens 30 Jahren für den neuen Kindergarten mit dem Investor auszuhandeln – das alte Gebäude wird abgerissen. Übergangsweise soll es eine Containerlösung im Quartier „Dietzengässel“ geben, das direkt nebenan liegt.

SPD Oftersheim: Angeblich falsche Berechnungen in Sachen Kindergarten

Gegen den Beschlussvorschlag der Gemeinde stimmte nur die SPD. Fraktionsvorsitzender Jens Rüttinger begründete das in einer Stellungnahme so: „Die Berechnungen, die uns für den nicht öffentlichen Teil der Sitzung vorliegen und leider hier nicht thematisiert werden dürfen, sind unserer Auffassung nach nicht korrekt.“ Weiter führte er aus, dass bei einer eigenen Berechnung der Fraktion hinsichtlich einer Gegenüberstellung des Mietvertrags mit dem Investor – also der Firma Machmeier – und einem Neubau des Kindergartens in Eigenregie oder via Auftragsvergabe seitens der Gemeinde ein anderes Ergebnis herausgekommen sei als das, das den Gremiumsmitgliedern vorliege.

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Für Unverständnis bei den übrigen Fraktionen sorgte Rüttingers Aussage, dass die SPD gegen die Vorlage stimmen würde, aber hoffe, dass durch den „wahrscheinlich positiven Mehrheitsbeschluss des Gemeinderats ein gutes Gesamtergebnis“ herauskomme. Dazu fragte Patrick Schönenberg (Grüne), ob die SPD gegen einen Sachverhalt stimme, aber dennoch darauf hoffe, dass er beschlossen werde. Rüttinger verwies darauf, sich dazu öffentlich nur vorsichtig äußern zu können, da – so heißt es auch in den Sitzungsunterlagen – die genauen vertraglichen Bedingungen wegen des Betriebsgeheimnisses nur nicht öffentlich vorgestellt und beschlossen würden. Der SPD-Fraktionsvorsitzende fügte aber hinzu: „Wegen der aus unserer Sicht falschen Berechnungen ist da nicht alles spruchreif. Welche Details liegen denn bis jetzt vor?“ Es sei aus Sicht der Sozialdemokraten möglich, dass ein Neubau ohne Investor und anschließende Anmietung des Gebäudes die wirtschaftlich bessere Option für die Gemeinde gewesen wäre.

Vier Oftersheimer Gemeinderatsfraktionen loben Projekt und gewähltes Modell

Alle übrigen Fraktionen waren dem Vorhaben hingegen wohlgesinnt. Michael Seidling erklärte, dass die Freien Wähler das Projekt positiv zur Kenntnis nähmen. Es sei gut, dass die Gemeinde einen Investor gefunden habe und so nicht selbst investieren müsse. Tillmann Hettinger (CDU) erinnerte daran, dass die nun gewählte Lösung schon vor fünf Jahren in nicht öffentlichen Beratungen als die sinnvollste ausgewählt worden sei und lobte die problemlose Übergangszeit durch die parallele Entwicklung im Quartier „Dietzengässel“.

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Patrick Schönenberg freute sich im Namen der Grünen darüber, dass es mit dem Projekt vorwärtsgehe und über das gewählte Modell. „Selbst zu bauen, wäre für die Gemeinde nicht zu stemmen gewesen“, so der Fraktionsvorsitzende. Peter Pristl (FDP) sagte nach den eingangs erwähnten Ausführungen von Jens Rüttinger: „Es gibt keine Alternative zu dieser Entscheidung. Die Details können wir im Nachgang klären. Aber Tatsache ist, dass der Abriss, die Containerlösung und der Neubau unstrittig sind.“

Geändertes Angebot in Oftersheimer Kindergarten St. Kilian

Aufgrund der steigenden Nachfrage nach Krippenplätzen soll der künftige Kindergarten St. Kilian ein anderes Betreuungsmodell bekommen als der bisherige. Bisher gab es in der Einrichtung vier Gruppen für Kinder ab drei Jahren und keine für die Altersgruppe darunter. Im Neubau soll es schließlich drei Kindergarten- (Ü3) und eine Krippengruppe (U3) geben. Des Weiteren soll für das neue Gebäude eine Küche eingeplant werden, da – so heißt es in den Sitzungsunterlagen – die Nachfrage nach einem warmen Mittagessen für die Kinder steige. Bisher war das in St. Kilian nicht gewährleistet.

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Für die Eltern, deren Nachwuchs die Einrichtung besucht, soll es am Donnerstag, 16. Mai, einen Informationsabend geben, bei dem die Verwaltung die geplanten Maßnahmen erläutern wird. Gemäß der Planung der Investorfirma beträgt der Zeitraum für die Realisierung des Projekts insgesamt 18 Monate.

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