Sportpark-Süd: Brühler Bürgermeister und Fraktionen uneins über Kosten

Brühl. Etwas irritiert zeigte sich Bürgermeister Dr. Ralf Göck nach der Aussprache zur aktuellen Kostenübersicht für den Sportpark-Süd über die Wertung der Fraktionen. Zwar waren die Stellungnahmen insgesamt sehr different, doch Einigkeit herrschte darüber, dass der Gemeinderat dieses Zahlenwerk nur mit Dank an alle beteiligten Mitarbeitenden aus der Gemeindeverwaltung und den Vereinen zur Kenntnis nehmen wollte. Ein Votum, dass die Gegenfinanzierung durch die Verkaufserlöse aus dem Areal am Schrankenbuckel gelungen sei, wollten die Fraktionen allerdings nicht abgeben.

Göck bewertet den Sportpark-Süd als Erfolgsprojekt – sowohl in Hinsicht darauf, dass mehreren örtlichen Vereinen und der Realschule nun moderne Sportstätten und erweiterte Clubhäuser geboten werden, als auch in finanzieller Hinsicht. Denn anders, als in der Vergangenheit von manchen Ratsmitgliedern befürchtet, sei die Gemeinde nicht in den Ruin gefahren.

Brühls Bürgermeister Göck: Vollständige Zahlen

„Der Sportpark-Süd, also das Stadion des FVB, die TVB-Zusagen, der Kunstrasenplatz für die Realschule und die Anlage für den Schäferhundeverein sind komplett und mehr als gegenfinanziert“, betonte er. „Und zwar sinnvoll, denn nach der Schaffung der zahlreichen Sportanlagen entstehen jetzt Häuser und Wohnungen am Schrankenbuckel, was einen weiteren Nutzen für die Menschen bringen wird – so wird zukunftsgerichtete Politik gemacht.“

Die vorgelegten Zahlen seien aus seiner Sicht vollständig, es komme nicht mehr viel hinzu. Konkret werden am Ende ziemlich genau zwölf Millionen Euro abfließen und 14,3 Millionen hereinkommen. Es bleibe also ein positiver Saldo von 2,3 Millionen Euro.

In unserer früheren Berichterstattung seien die Einnahmen aus Zuschüsse und Steuerrückerstattungen vergessen worden, meinte er. Und auch die laufende Belastung aus dem Sportpark (80 000 Euro) könnten aus laufenden Einnahmen, aus Pachten und Erbpachterlösen (130 000 Euro) ausgeglichen werden. Die hohen Abschreibungen, die für einen ausgeglichenen Haushalt erwirtschaftet werden müssen, fallen aus seiner Sicht nicht unter laufende Kosten. „Was die Abschreibungen angeht, kann erst dann Bilanz gezogen werden, wenn die Nutzungsdauern der Bestandteile in 20 beziehungsweise 50 Jahren vorbei sind.“ Man hätte eventuell, so Göck, Geld sparen können, wenn man weniger gebaut hätte, „aber da waren die Verträge mit den Vereinen davor“. Sie hätten dafür immerhin 50 Jahre an eigentumsähnlichen Erbpachtrechte aufgegeben.

Göck ging auch auf die Frage ein, ob die Sporthalle als Ausgabe in der Bilanz aufgeführt werden müsste. „Die Ausgaben für die Sporthalle wurden unabhängig von der Umsetzung des Sportparks, und zwar einstimmig im Rat, beschlossen. Es hieß, die Finanzierung solle aus den Bauplatzerlösen in Bäumelweg-Nord erfolgen.“ Zudem sei die Halle 2016 eingeweiht worden, „da war immer noch kein Vertrag mit den beiden hauptbetroffenen Vereinen in trockenen Tüchern“. Gleichwohl führte Göck in seiner Erfolgsbilanz für den Sportpark zuvor ein Mehr an Hallenstunden als Pluspunkt an.

Bernd Kieser, CDU Brühl: Kein Tafelsilber verschwendet

Dass die Halle nicht in die Abrechnung gehöre, sah auch Bernd Kieser (CDU) so, „da die Errichtung der Halle durch den Gemeinderat – unabhängig von der Verlegung des FVB – einstimmig beschlossen wurde“. Ebenfalls unberücksichtigt müssten die Zuschüsse an den Turnverein für die Sanierung seiner Vereinsturnhalle und Erweiterung und Modernisierung seines Clubhauses bleiben. „Diese wurden an den Verein 2011 und 2012 ausgezahlt und sind demzufolge nach altem Haushaltsrecht konsumtief gebucht“, argumentierte Kieser..

Die jährlichen Kosten für die Unterhaltung von rund 80 000 Euro seien durch durch Pacht- und Mieterträge von 55 000 Euro nahezu gedeckt. Den jährlichen Abschreibungen von rund 380 000 Euro stünden Erbbaurechtserlöse von 100 000 Euro gegenüber.

Als Fazit der Gesamtbetrachtung des Projekts hielt Kieser fest, dass die Gemeinde „durch den Verkauf der Grundstücke am Schrankenbuckel kein Tafelsilber verschwendet hat, sondern durch den Ankauf der Grundstücksfläche des TV Brühl die Gemeindegrundstücksfläche um 7800 Quadratmeter erweitert hat“.

Claudia Stauffer, FW Brühl: Zahlen schöngerechnet

„Mich und meine Fraktion ärgert, dass immer wieder vom Bürgermeister versucht wird, die reellen Gesamtkosten des Sportparks-Süd, und zwar des kompletten Sportparks, zu verschleiern“, kritisierte Claudia Stauffer (FW). Es fehlten demnach sämtliche Kosten zum Sportpark-Süd Teil 1 – also die angefallenen Kosten für die neue Sporthalle und für die Ausgaben zum Grundstückserwerb vom TV Brühl.

Und es fehle aus ihrer Sicht der Betrag, der an den SV Rohrhof „als Trostpflaster fließt“. Die Begründung für das Weglassen dieser Beträge sei fadenscheinig. Die Bürger hätten ein Recht zu erfahren, „in welcher Höhe schlussendlich ihre Steuergelder verwendet wurden – oder ist das eine Verschleierungstaktik?“

Addiere man zu den Gesamtkosten der Baumaßnahme Sportpark-Süd Teil 2 von 13,3 Millionen Euro die Kosten der Sporthalle und die Zahlungen an den TV Brühl und SV Rohrhof hinzu, ergebe sich eine Summe von 18,56 Millionen Euro. „Kann man nicht wenigstens bei der Darstellung der Gesamtkosten des Sportparks-Süd einmal offen sein?“, so Stauffer.

Im Ergebnishaushalt fehlten die Abschreibungen sowie die Unterhaltungs- und Bewirtschaftungskosten für die Sporthalle. „Fakt ist: Die Ausgaben für den gesamten Sportpark-Süd liegen künftig mindestens doppelt so hoch wie die angegeben 305 000 Euro pro Jahr“, errechnete Stauffer.

Gabi Rösch, SPD Brühl: Nahverdichtung verwirklicht

„Zu Beginn stand der Wunsch der drei großen Sportvereine, dass die Gemeinde in die vorhandenen Sportanlagen investieren muss. Mit dem Sportpark-Süd gelang es dann auch, den Bedarf an Wohnraum durch die Bebauung und der damit einhergehenden Nahverdichtung des alten Sportgeländes zu verwirklichen“, stellte Gabi Rösch (SPD) fest.

Die Kosten für dieses ambitionierte Projekt, von dem die Sportvereine sowie der Schäferhundeverein Positives hätten, würden, wie sie betonte, im Ergebnishaushalt noch noch 2,3 Millionen Euro durch die Gegenfinanzierung als Plus im Haushalt belassen.

Die SPD stehe zu dem Projekt und man sei der Meinung, dass eine umfassende Sanierung der Sportareale am Ende nicht billiger gekommen wäre, denn bezüglich der Abschreibungen für ein marodes Stadion, in das man über Jahre hinaus immer wieder Geld stecken müsse, würden keine buchhalterischen Kosten gebucht, während ein neues Stadion, bei dem man ein paar Jahre Ruhe mit Instandhaltungen habe, Abschreibungen erzeugt würden.

Ulrike Grüning. Grüne Liste Brühl: Sanierung teurer?

„Woher kommt das Geld für diese großzügige Anlage?“, fragte Ulrike Grüning (GLB) und gab auch gleich die Antwort: „Sie wurde erkauft durch den Verlust des alten Sportgeländes am Schrankenbuckel an einen Investor, der dort ein großflächig versiegeltes Wohnbaugebiet schafft.“ Allein schon der Name „Grüne Mitte“ für das neue Wohngebiet beim Schrankenbuckel sei für Grüning irreführend. Bei einem Gebiet mit einer Tiefgarage und viel Versiegelung könne von einer wirklichen grünen Mitte nicht gesprochen werden.

Ob es wirklich teurer geworden wäre, das bestehende Sportareal zu sanieren und ein Wohngebiet auf dem Areal, wo nun der Sportpark verwirklicht worden sei, auszuweisen, stand für sie nicht fest. Dabei ließ Grüning keinen Zweifel daran, dass sie nicht glaube, dass es der Gemeinde gelinge, die wahren Kosten für das Projekt zu erwirtschaften.